Ab sofort können die Bürgerinnen und Bürger Lübecks ihre Unterlagen für die Briefwahl zur Bundestagswahl anfordern. Wie NDR berichtet, beginnt der Versand dieser Unterlagen am 3. Februar 2025. Der Grund für den versetzten Versandtermin liegt in der offiziellen Feststellung der Kandidatinnen und Kandidaten, die erst Ende Januar 2025 erfolgt. Erst nach dieser Feststellung werden die Stimmzettel gedruckt.
Wahlberechtigte mit Hauptwohnsitz in Lübeck haben die Möglichkeit, einen Wahlschein bei der Gemeinde Lübeck zu beantragen. Dies kann entweder persönlich oder schriftlich geschehen, telefonisch ist eine Beantragung nicht möglich. Die Briefwahl kann aus verschiedenen Gründen beantragt werden, wie beispielsweise Alter, Mobilität, Urlaub oder einfach aus Bequemlichkeit. Eine schriftliche Vollmacht ist erforderlich, wenn Angehörige für andere Personen einen Antrag stellen möchten, was briefwahl-beantragen.de präzisiert.
Beantragung und Fristen
Wahlberechtigte sollten die Briefwahlunterlagen frühzeitig anfordern, idealerweise etwa sechs Wochen vor dem Wahltermin. Der späteste Termin für die Beantragung ist der Freitag vor dem Wahlbeginn um 18:00 Uhr. Spätere Anträge sind nur in Ausnahmefällen möglich. Nach dem Erhalt der Unterlagen ist es wichtig, diese auf Vollständigkeit zu prüfen. Zu den enthaltenen Dokumenten gehören der Wahlschein, der amtliche Stimmzettel, ein blauer Stimmzettelumschlag, ein roter Wahlbriefumschlag sowie ein Merkblatt mit wichtigen Hinweisen.
Um das Wahlgeheimnis zu wahren, muss der Stimmzettel im Beisein anderer Personen ausgefüllt werden. Anschließend wird der ausgefüllte Stimmzettel in den Stimmzettelumschlag gelegt, der dann verschlossen wird. Zudem ist die „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ auszufüllen. Der Wahlbrief muss schließlich spätestens am Wahltag um 18:00 Uhr bei der Gemeinde Lübeck vorliegen. Er kann per Post gesendet oder persönlich abgegeben werden, eine Frankierung ist nicht notwendig, sofern er innerhalb Deutschlands versendet wird.
Wahlverfahren in Deutschland
Das Wahlverfahren in Deutschland ist nicht einheitlich geregelt, was im Kontext der EU-Wahlen betrachtet werden kann. Wie auf bpb.de erläutert wird, unterliegt die Wahl der Abgeordneten den nationalen Wahlgesetzen der EU-Mitgliedstaaten. Es gibt diverse Regelungen und Abkommen, die im Laufe der Jahre entwickelt wurden, um die Funktionsweise der Wahlen zu fördern.
Die kommenden Wahlen in Lübeck sind somit ein zentraler Moment für die Beteiligung der Bürger am politischen Prozess und bieten ihnen die Möglichkeit, sich aktiv in die Demokratie einzubringen. Es ist wichtig, die rechtzeitigen Schritte zur Beantragung und Einreichung der Wahlunterlagen zu beachten, um eine korrekte Stimmabgabe sicherzustellen. Die Stadt Lübeck hat alle notwendigen Informationen gesammelt, um den Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme an der Wahl zu erleichtern.
