Am 1. April 2025 steht das Thema Zivilschutz im Fokus der politischen Agenda in Schleswig-Holstein. In einer Kabinettssitzung wird die aktuelle Lage der Bundeswehr erörtert, während ein Schaltgespräch mit dem Krisenforscher Frank Roselieb die Herausforderungen der heutigen Zeit thematisiert. Dies wurde im NDR veröffentlicht.
Ein zentrales Anliegen der Sitzung ist die Stärkung des Zivilschutzes. Diese Initiative ist Teil einer umfassenden Neukonzeptionierung des Krisenmanagements, die bereits am 14. Dezember 2021 vom Kabinett in Kiel beschlossen wurde. Dabei sollen die bisherigen Strukturen, die aus dem Jahr 1999 stammen, durch moderne Ansätze ersetzt werden. Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack betont die Notwendigkeit, sich den Herausforderungen des Klimawandels und möglichen Pandemien anzupassen, um eine effektive Reaktion auf Krisen zu gewährleisten, wie die Landesregierung Schleswig-Holstein dokumentiert.
Krisenmanagement neu denken
Das neue Konzept umfasst nun eine ressortübergreifende, umfassende und einheitliche Krisenmanagementstruktur, die sich in vier besondere Aufbauorganisationen gliedert:
- Krisenstab der Landesregierung unter Leitung des Ministerpräsidenten.
- Führungsstab Katastrophenschutz unter Leitung des Innenministeriums für Katastrophenlagen.
- Interministerieller Leitungsstab für Krisen, die keine Katastrophen sind, unter Leitung des federführenden Ressorts.
- Verwaltungsstab zur Koordination verwaltungsseitiger Maßnahmen.
Eine Stabsdienstordnung wird dabei die Abläufe in den Stäben regeln, um eine effektive Zusammenarbeit zu sichern. Zudem wird ein neues gemeinsames Lagezentrum in Kooperation mit dem Technischen Hilfswerk (THW) und kommunalen Landesverbänden eingerichtet, wie die Bundesanstalt für Katastrophenschutz erläutert.
Das Lagezentrum soll unter Krisenbedingungen weiterhin funktionstüchtig bleiben und auch eine optimale Auslastung außerhalb von Krisensituationen ermöglichen. Ziel ist es, eine enge Abstimmung sowie Zusammenarbeit mit dem THW zu fördern.
Kulturelle und medizinische Initiativen
Neben sicherheitspolitischen Themen wird der Tag auch von kulturellen Ereignissen geprägt. Ein Verdienstorden wird an Jan Steffen, den Leiter der Theatergruppe Laboer Lachmöwen, verliehen, um sein herausragendes kulturelles Engagement zu würdigen. Dies und weitere Themen werden unterhaltsam von Gabi Lüeße moderiert, die zudem ein besonderes Interesse an medizinischen Fragestellungen zeigt.
Zudem wird im Rahmen des Schleswig-Holstein Magazins auch der Auftakt zum Filmfest Schleswig-Holstein angekündigt, das in einer Live-Übertragung aus dem Metro Kino in Kiel präsentiert wird. Hervorzuheben ist auch die innovative Nutzung von Künstlicher Intelligenz zur besseren Identifikation von Hirntumoren, die im medizinischen Bereich neue Maßstäbe setzen könnte.
Schließlich bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft weiterentwickeln wird, insbesondere im Hinblick auf die Auflösung der Jugendorganisation der AfD, deren Zukunft damit ungewiss bleibt. Der Tag verspricht, sowohl in kultureller als auch in sicherheitspolitischer Hinsicht bedeutend zu werden.
