Melanie Bernstein, die CDU-Abgeordnete aus Schleswig-Holstein, hat sich in ihren politischen Aktivitäten stark auf den Kampf gegen Gewalt an Frauen konzentriert. Seit ihrer ersten Wahl in den Bundestag im Jahr 2017 hat sie ein klares Ziel vor Augen: die Verbesserung der Lebenssituation von Gewaltbetroffenen. In den letzten Jahren hat sich die Situation für Frauen in Deutschland besorgniserregend entwickelt. Jährlich werden über 900 Frauen Opfer von versuchten oder vollendeten Tötungsdelikten, die als „Femizide“ bezeichnet werden. Allein im Jahr 2023 kamen 360 Frauen durch Gewalt um, was bedeutet, dass praktisch täglich eine Frau getötet wurde, häufig durch einen Partner.
Bernstein, die in Niedersachsen geboren wurde und 2003 der CDU beitrat, hat sich während ihrer politischen Karriere auch für eine umfassende Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur eingesetzt. Besonders die A20 sowie die Bahnverbindung zwischen Hamburg und Kiel sind ihr ein Anliegen. Ihre Rückkehr in den Bundestag als Nachrückerin im Jahr 2023 markiert eine weitere Etappe in ihrer politischen Laufbahn, die eine solide Basis in der politischen Arbeit der Jungen Union Schleswig-Holstein und als wissenschaftliche Mitarbeiterin für Bundestags- und Landtagsabgeordnete hatte.
Kampf gegen Gewalt an Frauen
Angesichts der alarmierenden Zahlen nimmt Bernstein an den aktuellen politischen Debatten zur Verbesserung des Schutzes vor Gewalt aktiv teil. Eine entscheidende Neuerung stellt das am 14. Februar 2025 vom Bundesrat verabschiedete Gewalthilfegesetz dar, welches nach Zustimmung des Bundesrats nun einen Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung für Gewaltbetroffene einführt. Dieses Gesetz soll die Strukturen für Frauenhäuser optimieren und sicherstellen, dass Frauen, die unter Gewalt leiden, Schutz und Unterstützung erhalten.
Das Gewalthilfegesetz sieht sogenannte einheitliche Qualitätsstandards für Frauenhäuser sowie eine nachhaltige Finanzierung der entsprechenden Einrichtungen vor. Rechtsanwältin Christina Clemm bezeichnet das Gesetz als „Paradigmenwechsel“, da es den Zugang zu Frauenhäusern und Beratungen reformieren wird. Bislang mussten betroffene Frauen in den meisten Bundesländern den Aufenthalt in Frauenhäusern selbst finanzieren, was die Situation für viele dramatisch erschwerte.
Politische Maßnahmen und Unterstützung
Bernstein fordert zudem eine intensivere Prävention und Strafverschärfungen im Bereich der häuslichen Gewalt. Ihre Ansichten decken sich mit den Forderungen ihrer Parteikollegen von der CDU/CSU, die die Einführung von elektronischen Fußfesseln für Gewalttäter und eine Erhöhung der Höchststrafe für Stalking befürworten. Gleichzeitig gibt es von anderen politischen Akteuren wie der SPD Pläne, die rechtliche Stellung von Opfern sexualisierter Gewalt zu stärken.
Ein starkes Anliegen aller politischen Parteien ist es, die flächendeckende Bereitstellung von Hilfen für Gewaltbetroffene zu gewährleisten. Die Grünen und die Linke fordern ebenfalls einen Rechtsanspruch auf Schutz und die vollständige Umsetzung der Istanbul-Konvention, die einen umfassenden Schutz vor Gewalt für Frauen und Mädchen sicherstellen soll. Trotz dieser vielversprechenden Initiative bleibt die Finanzierung von Frauenhäusern ein zentrales Thema, da mehr als 13.000 Betten im Jahr 2022 fehlten und viele Schutzeinrichtungen überbelegt waren.
Falls das Gewalthilfegesetz nicht umgesetzt wird, droht vielen Frauen und Mädchen in Deutschland weiterhin ein Mangel an ausreichender Unterstützung. Melanie Bernstein bleibt ein engagierter Fürsprecher und kämpft im Bundestag für ein sicheres Umfeld für alle Frauen und Mädchen.
