Am 22. Januar 2025 stehen die Bundestagswahlen am 23. Februar 2025 an. In diesem Kontext appelliert Jan-Philipp Pohst, der Behindertenbeauftragte des Kreises Stormarn, an die Kommunen, die Barrierefreiheit in den Wahllokalen zu gewährleisten. Dies ist von entscheidender Bedeutung, um allen Bürgern, unabhängig von ihrer körperlichen Verfassung, die Ausübung ihrer demokratischen Rechte zu ermöglichen. Besonders Menschen mit Behinderungen, ältere Menschen und Personen mit Mobilitätseinschränkungen sind auf eine zugängliche Gestaltung der Wahllokale angewiesen.
Pohst fordert die Kommunen auf, sicherzustellen, dass die Wahllokale mit nötigen Anpassungen ausgestattet sind. Dazu gehören Rampen, breite Türen und barrierefreie Parkmöglichkeiten. Auch Menschen mit Sehbehinderungen müssen spezifische Bedingungen vorfinden. Gut beleuchtete und blendfreie Wege sowie Wahlkabinen sind für sie unerlässlich. In diesem Zusammenhang betont er die Notwendigkeit, Hindernisse in den Wahllokalen frühzeitig zu identifizieren und diese rechtzeitig zu beseitigen.
Richtlinien zur Barrierefreiheit
Die Bedeutung der Barrierefreiheit wird durch die neue Auflage einer Handreichung untermauert, die speziell für die Bundestagswahl 2025 erstellt wurde. Diese Veröffentlichung richtet sich an Personen, die für die Planung und Durchführung von Wahlen in Städten und Gemeinden verantwortlich sind, sowie an Wahlhelfer und Wähler. Ziel dieser Handreichung ist die Förderung der gleichberechtigten Teilhabe aller wahlberechtigten Bürger. Die Handreichung bietet praktische Tipps, Checklisten und wichtige Informationen zur barrierefreien Kommunikation.
Besondere Empfehlungen für Wahlhelfer helfen dabei, zusätzliche Unterstützung zu leisten. Zudem können Piktogramme zum Download bereitgestellt werden, um die Zugänglichkeit der Wahllokale zu verbessern. Wähler haben die Möglichkeit, selbstständig Informationen zur Barrierefreiheit zu erhalten und zu überprüfen, ob die Wahllokale den festgelegten Barrierefreiheitskriterien entsprechen. Diese Überarbeitung baut auf der Veröffentlichung „Barrierefreie Wahlen“ von 2021 auf und stellt sicher, dass die Bedürfnisse aller Wählergruppen berücksichtigt werden.
Technische Lösungen für blinde und sehbehinderte Wähler
Für blinde und sehbehinderte Wähler gibt es zahlreiche Maßnahmen, die eine eigenständige Stimmabgabe ermöglichen. Seit der Bundestagswahl 2002 werden Stimmzettelschablonen angeboten, die kostenlos von den Landesvereinen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e.V. (DBSV) bereitgestellt werden. Diese Schablonen, die vor allem dazu dienen, das Wahlgeheimnis zu wahren, verfügen über eine spezielle Aussparung, die es blinden und sehbehinderten Wählern ermöglicht, den Stimmzettel korrekt auszufüllen.
Die Stimmzettel selbst sind in der rechten oberen Ecke gelocht oder abgeschnitten, sodass die Schablone perfekt passt. Neben den Schablonen werden auch Begleitinformationen in verschiedenen Formaten bereitgestellt, darunter Punktschrift, Audio-CDs und Großdruck. Diese Maßnahmen tragen dazu bei, die Wahlbeteiligung von Menschen mit Sehbehinderungen zu erhöhen und ihnen zu ermöglichen, ihre Stimme am Wahltag selbstständig und unabhängig abzugeben.
Zusammenfassend ist die Sicherstellung der Barrierefreiheit in den Wahllokalen ein fundamentales Anliegen, das nicht nur die Wahrung demokratischer Rechte unterstützt, sondern auch eine inklusive Gesellschaft fördert. Ob durch infrastrukturelle Anpassungen oder technische Hilfsmittel – alle Bemühungen zielen darauf ab, die Teilhabe an Wahlen für jeden zu gewährleisten. Weitere Informationen dazu enthält beispielsweise die Handreichung für barrierefreie Wahllokale, die umfassend beschreibt, wie Kommunen ihre Wahllokale anpassen können, um den Bedürfnissen aller Wähler gerecht zu werden Kreis Stormarn berichtet, Bundesfachstelle Barrierefreiheit erklärt und Bundeswahlleiterin informiert darüber.
